IP-/Urheberrechtsrichtlinie (Notice & Takedown)

Stand: 13.09.2025 · Gilt für: App Journory (iOS/Android) & Website journory.com
Kontakt (Recht/Behörden & Meldungen): legal@journory.com
Bevorzugte Sprachen: DE/EN

1) Zweck & Geltungsbereich

Diese Richtlinie beschreibt das Verfahren, mit dem Rechteinhaberinnen oder deren Bevollmächtigte mutmaßlich rechtsverletzende Inhalte melden können („Notice“), sowie den Einspruchs-/Widerspruchsprozess („Counter-Notice“) für betroffene Nutzerinnen.
Wir setzen ein DSA-konformes Notice-and-Action-Verfahren (EU) um und wenden die Grundsätze weltweit sinngemäß an.

2) So meldest du eine Rechtsverletzung („Notice“)

Sende eine E-Mail an legal@journory.com oder nutze die in-App-Meldefunktion. Bitte enthalte folgende Angaben:

• Identifikation des geschützten Werks/Rechts (Titel, Marke/Registernummer, betroffene Person etc.)
• Fundstelle des Inhalts (Link, ID, Screenshot, Upload-Zeitpunkt)
• Beschreibung der Rechtsverletzung (z. B. fehlende Lizenz, unzulässige Nutzung)
• Rechteinhaber*in und ggf. Bevollmächtigung (inkl. Nachweis)
• Erklärung nach bestem Wissen und Gewissen, dass die Angaben zutreffend sind
• Gewünschte Maßnahme (z. B. Entfernung, Sperrung, Geoblocking)
• Datum & Signatur (Textform genügt)

Hinweis: Unvollständige Meldungen können nicht oder nur verzögert bearbeitet werden.

3) Prüfung & Maßnahmen

• Eingang & Bestätigung: Bestätigung in der Regel binnen 5 Werktagen.
• Bewertung: Prüfung unter Berücksichtigung von Rechtekette, Schranken (Zitat, Parodie, Fair Use) etc.
• Maßnahmen: Entfernung, Sperrung, Geoblocking, Anonymisierung oder Ablehnung.
• Transparenz: Beteiligte werden über Entscheidungen informiert, soweit rechtlich zulässig.

4) Widerspruch/Einspruch („Counter-Notice“)

Als betroffene*r Nutzer*in kannst du binnen 14 Tagen Einspruch einlegen (Antwort auf unsere Mitteilung oder an legal@journory.com):

• Identifikation des entfernten Inhalts (Link/ID/Screenshot)
• Begründung (Lizenznachweis, Urheberschaft, gesetzliche Erlaubnis)
• Kontaktdaten zur Klärung
• Erklärung, dass die Angaben richtig sind und keine Rechtsverletzung vorliegt

5) Wiederholte Verstöße („Repeat Infringer Policy“)

• Stufenmodell: Verwarnung → temporäre Sperre → Kontokündigung bei wiederholten oder schweren Verstößen
• Missbrauchsschutz: Falsche oder missbräuchliche Meldungen/Einsprüche können zurückgewiesen werden

6) Besondere Fälle

• Markenrecht: Bitte Markeneintragung/Registernummer anfügen.
• Persönlichkeitsrechte: Bitte konkrete Beeinträchtigung benennen.
• Kinder & sensible Inhalte: Beschleunigte Bearbeitung nach geltendem Recht.

7) Weitergabe & Datenschutz

Wir leiten Teile deiner Meldung (inkl. Kontakt) an betroffene Uploader*innen weiter, soweit erforderlich. Meldungen/Einsprüche werden zu Beweis- und Compliance-Zwecken gespeichert (i. d. R. 3–6 Jahre). Details siehe Datenschutzerklärung.

8) Haftung & keine Rechtsberatung

Wir treffen Entscheidungen nach bestem Wissen und Gesetzeslage, übernehmen aber keine Rechtsberatung. Bitte wende dich bei Bedarf an eine Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt.

9) Missbrauch & Sanktionen

Falsche Meldungen/Einsprüche können zivil- oder strafrechtliche Folgen haben. Wir behalten uns Kostenersatz bei missbräuchlicher Nutzung vor.

10) Änderungen dieser Richtlinie

Anpassungen erfolgen an Rechtslage und interne Prozesse. Die jeweils aktuelle Version ist in App & Website verfügbar.

11) Open-Source-Lizenzen

• Diese Anwendung verwendet Open-Source-Software von Drittanbietern.
• Eine vollständige Auflistung aller verwendeten Bibliotheken und deren Lizenzen finden Sie unter: journory.com/licenses.txt
• Die überwiegende Mehrheit der verwendeten Software steht unter der MIT-Lizenz. Einzelne Komponenten stehen unter der Apache-2.0-Lizenz.